Fahrverbote

Verkehrspolitik der Stadt München führt zur Ultima Ratio

Verkehrswende oder Fahrverbote? Wenn Schadstoffgrenzwerte in München weiter überschritten werden, könnten Gerichte unpopuläre Maßnahmen wie Fahrverbote verhängen. Einschneidende Maßnahmen wie Zufahrtsbeschränkungen oder gar -sperrungen in Zeiten hoher Schadstoffbelastung wären die Folge, da diese Maßnahmen die Schadstoffbelastung signifikant senken könnten.

Jedoch sinkt der Schadstoffausstoß nur unmittelbar während eines Fahrverbots: Dieser Ansatz ist deshalb aus unserer Sicht keine dauerhafte Lösung!

Wir sind der Meinung, dass sich die Problematik von drohenden Fahrverboten mit einer pro-aktiv gesteuerten Verkehrswende in Richtung emissionsfreier Mobilität dauerhaft vermeiden lässt.

Inzwischen hört man in München die Rufe nach Diesel Fahrverboten sogar aus dem Rathaus schallen (Süddeutsche Zeitung, 13. Juni 2017). Ob die Stadt überhaupt Fahrverbote erlassen darf, klärt sich allerdings erst im Herbst, wenn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einen entsprechenden Beschluss fasst. Laut Oberbürgermeister Dieter Reiter sind Fahrverbote ein Mittel, um eine umfassende Verkehrswende einzuleiten. Geht es nun tatsächlich los mit der angekündigten Verkehrswende? Wir bleiben dran und schauen hin!